Private Partner verlassen Wilhelmshavener Querverbund

Direktvergabe nach teilweiser Entbindung von der Betriebspflicht.

Seit dem 1. Januar 2016 profitieren die Stadtwerke Wilhelmshaven Verkehr (SWWV) von einer Direktvergabe in ihrem Geschäftsfeld ÖPNV. Schon 2014 kündigte die Hafenstadt an, einen internen Betreiber mit den sechs Linien des Stadt-/Umlandverkehrs und den acht Schülerlinien zu betrauen. Hinderlich waren jedoch zwei Tatsachen: Erstens liefen die eigenwirtschaftlichen Genehmigungen für das Stadtnetz über den geplanten Vergabetermin hinaus. Deswegen wurde eine Entbindung von der Betriebspflicht beantragt – und von der LNVG Niedersachsen auch gewährt, wie die Kommune informierte.

Zum zweiten gehörte der übergeordnete Querverbund zu erheblichen Teilen Privaten. An der Holding namens WTF Stadtwerke GmbH hielt die Stadt bislang nur 70,06 %; den Rest teilten sich die Volksbank Wilhelmshaven und der Immobilienentwickler FDS Beteiligungen.

Diese Holding hielt wiederum 94 % an den Stadtwerken (SWW), die restlichen 6 % gehörten direkt der Stadt. Mit Wirkung zum Jahresbeginn hat die Kommune nun die privaten Anteile am Querverbund übernommen und so die Direktvergabe auf eine rechtssichere Basis gestellt. Die SWWV selbst gehören den SWW zu 100 %. Der Verlust der ÖPNV-Sparte stieg 2014 auf 2,2 Mio. EUR (+0,2 Mio. EUR). Auch der Hafen ist ein Verlustgeschäft. Darüber hinaus sind die SWWV an einem Schlachthof, an einem Flugplatz sowie der Bluhm Fahrbetriebsgesellschaft beteiligt. Laut Haushaltsplan hat Wilhelmshaven seinem Querverbund WTF Stadtwerke 2015 einen Zuschuss von 5,3 Mio. EUR zahlen müssen. (msa)