Politik & Recht

Weitere Meldungen aus Politik & Recht

NaNa
12.10.2026
Politik & Recht

Kreis Heinsberg kündigt Direktvergabe an

Der Kreis Heinsberg hat eine Inhouse-Vergabe von Nahverkehrsleistungen an die WestVerkehr GmbH angekündigt. Der geplante Beginn des Verkehrsvertrags ist der 12. Dezember 2027. Der Dienstleistungsauftrag endet planmäßig nach einer Laufzeit von zehn Jahren am 11. Dezember 2037. Der Auftrag kann unter Berücksichtigung der Amortisierungsdauer der eingesetzten...

NaNa
12.10.2026
Politik & Recht

Thüringens Verkehrsminister wirbt für autonomes Fahren

Thüringen will Autonomes Fahren nutzen, um den ÖPNV grundlegend zu stärken. Gerade im ländlichen Raum eröffne die Technologie die Chance auf zusätzliche Verbindungen und bessere Anschlüsse an Bus und Bahn. Im Rahmen einer Modellregion für Autonomes und Vernetztes Fahren (AVF) möchte der Freistaat den Weg von der Erprobung zu verlässlichen Angeboten im...

NaNa
12.10.2026
Politik & Recht

„Verkehrswende im Rückwärtsgang“

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. März 2026 wurde die Trassenpreisbremse im SPNV für nichtig erklärt. Die Bundesnetzagentur hat daraufhin die Genehmigungen für die Trassenpreissysteme der DB InfraGO AG aufgehoben und neue Verfahren eingeleitet.

NaNa
08.10.2026
Politik & Recht

DB muss keine Trassenkapazitäten für andere Fernverkehrsanbieter freiräumen

Die Deutsche Bahn muss Wettbewerbern im Fernverkehr auf hochbelasteten Strecken nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln doch nicht mindestens ein Viertel der Kapazitäten freiräumen.

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