Mobilitätsgarantie für Menschen auf dem Land gefordert

Allianz-Geschäftsführer Dirk Flege betont: „Auch Menschen auf dem Land müssen ohne eigenen Pkw mobil sein können. Wir brauchen ein Recht auf Mobilität ohne Auto, eine Mobilitätsgarantie.“ Die im Grundgesetz verankerte „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“ gebe es bei der Mobilität noch nicht. „Im Saarland sind 94 Prozent der Bevölkerung akzeptabel an Bus und Bahn angebunden, in Mecklenburg-Vorpommern lediglich 66 Prozent“, erläutert Flege mit Verweis auf jüngst vom Bundesinstitut für Bau, Stadt- und Raumforschung (BBSR) veröffentlichte Zahlen.

Eine „akzeptable“ Anbindung an Bus und Bahn ist für die Allianz dann gegeben, wenn die Menschen fußläufig eine Haltestelle erreichen können, an der werktags mindestens stündlich Bus oder Bahn fahren. „Dies wird man in den Flächenländern nie für alle Menschen garantieren können, aber in jedem Bundesland sollte das bis 2030 für mindestens 90 Prozent der Menschen machbar sein“, fordert Flege. Nur vier von 13 Flächenländern könnten diesen Mindeststandard schon derzeit erfüllen – neben dem Saarland auch Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hessen. Das ergab eine Auswertung der Allianz pro Schiene auf Grundlage der BBSR-Zahlen.

„Die Bundesländer dürfen mit dieser Aufgabe nicht alleine gelassen werden. Hier sind Kommunen, Landkreise, Bundesländer, aber auch der Bund gleichermaßen gefordert“, betont Flege. Bereits derzeit zahle der Bund den Bundesländern die Regionalisierungsmittel. Eine Erhöhung dieser Mittel hätten die Regierungsparteien im Bund in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt.

„Erschreckend“ ist nach Ansicht der Allianz, „wie groß die Unterschiede in den einzelnen Bundesländern sind“. In Bayern liege mit dem Landkreis Fürstenfeldbruck sowohl der bundesweite Spitzenreiter als auch mit dem Landkreis Straubing- Bogen das bundesweite Schlusslicht. Während im niederbayerischen Straubing-Bogen nicht einmal jeder fünfte Einwohner (18,54 Prozent) eine akzeptable ÖPNV-Anbindung habe, hätten im oberbayerischen Fürstenfeldbruck nahezu alle Einwohner (99,16 Prozent) ein mindestens akzeptables Angebot.

Unter den zehn Landkreisen mit der bundesweit schlechtesten ÖPNV-Anbindung sind laut Auswertung sechs aus Bayern, zwei aus Niedersachsen und jeweils einer aus Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Flege: „Nur zwei der zehn Schlusslichter gehören zu den Landkreisen mit der geringsten Bevölkerungsdichte. Insofern ist eine gute oder schlechte ÖPNV-Anbindung kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis von guter oder schlechter Verkehrspolitik.“ (mab)