Alternative ÖPNV-Finanzierungsformen
Die mit der Studie beauftragte Unternehmensberatung civity untersuchte sechs Instrumente der sogenannten „Nutznießerfinanzierung“. Das bedeutet, dass künftig auch Firmen oder Menschen, die vom ÖPNV-Angebot in Frankfurt profitieren, ohne dass sie es selbst nutzen, einen Beitrag leisten. „Von den sechs Instrumenten, die wir zur Nutznießerfinanzierung des ÖPNV untersucht haben, können nach aktueller Abschätzung alle einen Beitrag zur Verkehrswende leisten. Zur Finanzierung des ÖPNV bieten jedoch die Instrumente Arbeitgeberbeitrag und City-Maut ein besonders hohes Potenzial“, fasst Studienleiter Friedemann Brockmeyer von civity zusammen. Dabei steche der Arbeitgeberbeitrag durch die einfache Umsetzbarkeit mittels einer Gesetzesänderung auf Landesebene heraus.
Der Arbeitgeberbeitrag würde in Form einer monatlichen Abgabe der Unternehmen erhoben. Er richtet sich nach der Anzahl der Beschäftigten des jeweiligen Betriebes. Stellt der Arbeitgeber seinen Mitarbeitenden ein Jobticket zur Verfügung, wird dies auf den Beitrag angerechnet. Die Studie sieht vor, 2 Euro pro Mitarbeitendem in der Woche zu erheben. Für Firmen, die ihren Beschäftigten ein Jobticket zur Verfügung stellen, würde 1 Euro pro Mitarbeitendem in der Woche fällig. Zusätzlich zum Anreiz zur Jobticket- Nutzung rechnet die Studie mit einem Erlös von rund 65 Mio Euro pro Jahr. Die weiteren fünf untersuchten Instrumente sind die City-Maut, die rund 47,6 Mio Euro jährlich einbringen würde. Eine Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung würde 7,7 Mio Euro pro Jahr erlösen. Ein Gästebeitrag, der pro Übernachtung anfiele und mit einer Fahrberechtigung für den ÖPNV einhergehen würde, brächte 3,8 Mio Euro jährlich. Über die Stellplatzablöse könnten 2,9 Mio Euro pro Jahr generiert werden. Städtebauliche Verträge, also die Beteiligung von Investoren oder Immobilieneigentümern im Umfeld von neuen Siedlungsgebieten an den Kosten eines direkten ÖPNV-Anschlusses, würden 1 Mio Euro jährlich einbringen. (mab)
