Wird Stadtbahn-Projekt gebremst?

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) hat den Verwaltungsausschuss des Gemeinderats darüber informiert, dass das Regierungspräsidium des Kreises Tübingen den städtischen Haushaltsentwurf beanstandet hat.

Obwohl die Gemeinderäte bereits Einsparungen von 12,5 Mio Euro beschlossen hätten, müsste noch um weitere 12 Mio Euro gekürzt werden, berichtet der „Reutlinger General-Anzeiger“. Das Defizit der Stadt betrage 37 Mio Euro. Palmer sehe kaum noch Spielraum für weitere Einsparungen. Konkret habe er auch für eine zeitliche Streckung des Projekts der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb geworben. Der Infrastrukturfonds des Bundes helfe zum Beispiel nicht bei den Betriebskosten. Konkret müsse man daher etwa über die Reaktivierung der Talgangbahn zwischen Ebingen und Onstmettingen reden, die ohnehin nicht rechtzeitig elektrifiziert würde. Nicht zuletzt sähe das Regierungspräsidium finanzielle Dauerbelastungen und Risiken des Stadtbahnprojekts kritisch.

Der Zweckverband Regional-Stadtbahn Neckar-Alb reagierte mit einer Stellungnahme auf Palmers Äußerungen: In die Finanzplanung für das „zentrale Zukunfts-Infrastrukturprojekt“ sei die schwierige Haushaltslage der Kommunen bereits eingerechnet und der Wirtschaftsplan des Zweckverbands mit Einsparvorschlägen vom Regierungspräsidium genehmigt worden. Der Verzicht auf einzelne Teilstrecken oder ein Infragestellen des gesamten Projekts sei nicht vorgesehen. Vielmehr stehe man fest zu bereits „abgeschlossenen Verträgen, wie im Falle der Talgangbahn.“ (FM)

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