Wichtige Schritte für Schienenprojekte

Ulrich Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr: „Zur Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim konnten wir heute die parlamentarische Befassung einleiten, indem der Bericht des BMV an den Deutschen Bundestag zusammen mit den Unterlagen der DB Infra-GO AG und der Einschätzung des EBA übermittelt wurde.“ Das sei ein Meilenstein. Lange nutzte die Übermittlung der Unterlagen, um beim Parlament dafür zu werben, neben der planerischen auch die finanzielle Zukunft des Projekts langfristig abzusichern.

Das Ministerium hat an diesem Tag auch den Bericht zum Ergebnis der Vorplanung und frühen Öentlichkeitsbeteiligung für das Vorhaben Ausbaustrecke/Neubaustrecke Mühldorf–Landshut an den Bundestag übermittelt. Auch bei diesem Projekt warb Lange dafür, neben der planerischen auch die finanzielle Zukunft abzusichern. Durch den Ausbau und die Elektrifizierung zwischen Landshut und Mühldorf soll unter anderem der Knoten Mühldorf besser in das Schienennetz eingebunden werden. Zudem sollen sich verbesserte Nahverkehrsverbindungen in Richtung Landshut einrichten lassen. Das Vorhaben beinhaltet die Fahrbarkeit mit 120 km/h sowie die Ausrüstung der Strecke mit dem Signalsystem ETCS (Level 2 mit Signalen). Bei beiden Projekten liegt die Entscheidung darüber, unter welchen Prämissen die Planung fortgesetzt wird, beim Bundestag. (mab)