Ringen um PBefG-Kompromiss

Nach einer Beratung der PBefG-Berichterstatter der Bundestagsfraktionen mit dem Städtetag hat die SPD die Hoffnung auf einen Einigung ohne Vermittlungsausschuss noch nicht aufgegeben. Auch bei der CDU ist ein Kompromiss zumindest beim Nahverkehrsplan in der Diskussion, obgleich ihre Verkehrspolitiker „modernes Fellachentum“ ablehnen. Bei den Grünen steht ein Fachgespräch auf der Agenda. Die Linken streiten noch über ihre Haltung zum Fernbus. Über neueste Entwicklungen wird ÖPNV aktuell auf einer Tagung am 19. und 20. Mai in Berlin, unweit des Regierungsviertels, informieren.

Am Donnerstag dieser Woche haben die PBefG-Berichterstatter der Bundestagsfraktionen mit dem Bau- und Verkehrsausschuss des Deutschen Städtetags eingehend über die PBefG-Novelle diskutiert. Dabei sind die bestehenden Widersprüche zwischen der Koalition auf der einen Seite und Opposition und Aufgabenträgern auf der anderen erneut zur Sprache gekommen. Eine Kompromisslinie zeichnete sich nicht ab, wie „ÖPNV aktuell" nach der Sitzung erfuhr. Gleiwchwohl gibt es Hinweise auf Annäherung.

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