Online-Anträge für Verkehrsprojekte

Bauträger von Infrastrukturprojekten können nun ihre planungsrechtlichen Zulassungsanträge online einreichen.

Das gilt für Verkehrsträger in der Zuständigkeit des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), also Bundesschienenwege, Bundesfern- und Bundeswasserstraßen sowie Offshore-Windparks in Nord- und Ostsee. Bundesminister Volker Wissing (FDP): „Wir wollen die Planungszeiten für Infrastrukturprojekte halbieren und zwar für alle Verkehrsträger. Ein Schlüssel dazu ist die Digitalisierung. Gerade bei komplexen Bauvorhaben können wir mit digitalen Prozessen die Genehmigungsverfahren deutlich vereinfachen.“ Schiene und Straße seien „bis zum Anschlag“ ausgelastet. Es sei dringend „das Deutschlandtempo“ für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur nötig.

Anträge auf Planfeststellung und Plangenehmigung für Bauvorhaben können unter https://beteiligung.bund.de eingereicht werden. Mit dem neuen Online-Verfahren entfällt laut BMDV das postalische Einreichen von Papierdokumenten in mehrfacher Ausfertigung. Die zuständigen Behörden können unmittelbar auf die Dokumente zugreifen und diese digital bearbeiten. Das Portal soll in verschiedenen Ausbaustufen weiterentwickelt werden. In der nächsten Stufe soll die Öffentlichkeitsbeteiligung online ermöglicht werden. (mab)

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