Nur noch geringe Chancen für Hüttebräucker im Vergabestreit mit Wupsi
Im Streit um die die neu konzipierten Leichlinger Buslinien VRS-257 und 258 hat der unterlegene Bieter Okuna offensichtlich nur noch geringe Erfolgsaussichten, einen Zuschlag zugunsten des Kraftverkehrs Wupper-Sieg (Wupsi) zu vereiteln.
Der Vergabesenat beim Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf habe in der mündlichen Verhandlung vom 26. September erkennen lassen, dass der Antrag des nicht zum Zuge gekommenen Bieters wohl unbegründet sei, erläuterte Gerichtssprecher Ulrich Egger auf Rückfrage. Bei einem Preisabstand von 4 % zum Bestbieter könne kaum von einem ungewöhnlich niedrigen Angebot die Rede sein. Offensichtlich sieht der Senat auch kein Wettbewerbsverbot für Wupsi.
Auch die Vorinstanz, die Vergabekammer (VK) Köln, hatte die Okuna-Beschwerde als nicht stichhaltig angesehen. Der Rheinisch-Bergische Kreis (Berg. Gladbach) will dem Kommunalunternehmen nach einer Ausschreibung einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag erteilen.
Wupsi hatte zuvor einen Inhouse-Auftrag für sein Stammgeschäft erhalten. Aufgrund des strengen EU-Rechts dürfe sich das Kommunalunternehmen erst gar nicht an der Ausschreibung beteiligen, meinte der Okuna-Geschäftsführer und Leichlinger Busunternehmer Rainer Hüttebräucker.