Nullsteuersatz: VDV begrüßt Vorschlag

Mit dieser Empfehlung würden die EU-Verkehrspolitiker einer „langjährigen Forderung“ des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) folgen, heißt es von diesem. Zuständig im EU-Parlament ist allerdings der Ausschuss für Wirtschaft und Währung. VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff: „Die Empfehlung des TRAN-Ausschusses unterstützen wir ausdrücklich. Die Energiekosten steigen seit Jahren und sind für unsere Branche eine zunehmende Belastung. Der Vorschlag einer Befreiung von der Bahnstromsteuer über zehn Jahre geht weit über das hinaus, was in Deutschland aktuell diskutiert wird.“

Mit ihrem Vorschlag für eine überarbeitete Energiebesteuerungsrichtlinie will die EU einen Rahmen schaffen, der die Verwendung nachhaltiger Energieträger fördern soll. Zudem können die Mitgliedsstaaten für ÖPNV und Schiene reduzierte Steuersätze gewähren. „Jede Initiative, die dazu führt, Kosten in unserer Branche zu begrenzen”, helfe dabei, weiter attraktive und bezahlbare Verkehre anzubieten, unterstreicht Wolff. Dies gelte für die Schiene ebenso wie für den E-Bus. Deshalb sei es richtig, dass die Kommission die Möglichkeit ermäßigter Energiesteuersätze für den gesamten ÖPNV einräumen wolle. (mab)