Niedersachsen: 105,8 Mio Euro für den ÖPNV

Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann erklärte bei der Vorstellung des ÖPNV-Förderprogramms 2022:  „Besonders für ein Flächenland ist ein starker ÖPNV von herausragender Bedeutung. Um nach der pandemiebedingten Krise möglichst schnell viele Fahrgäste zurückzugewinnen, ist ein attraktiver ÖPNV unerlässlich.” Die Landesregierung investiert 105,8 Mio Euro in verschiedene Projekte in ganz Niedersachsen und löst damit Investitionen der Kommunen von rund 268 Mio Euro aus. Vom Land werden zusätzlich noch einmal etwa 27 Mio Euro für die Beschaffung von Omnibussen hinzukommen. Damit würden laut Althusmann zugleich auch Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert.

Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 unter anderem 41 Projekte im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 69 Mio Euro Förderung, darunter Stadtbahn- und Busbetriebshöfe in Hannover, Delmenhorst und Salzgitter- Lebenstedt sowie die Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems im Gebiet des Verbunds Verkehrsregion- Nahverkehr Ems- Jade. Darüber hinaus werden 891 Bushaltestellen grunderneuert. Drei weitere Projekte im SPNV werden mit insgesamt 3,6 Mio Euro unterstützt (unter anderem die Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnsteige auf Borkum), eine Vielzahl von Projekten des SPNV werden neben dem ÖPNV-Jahresförderprogramm auch noch aus anderen Programmen wie zum Beispiel Niedersachsen ist am Zug (NiaZ) oder dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) gefördert.

Besonders bedeutsame Großprojekte 2022 sind der Neubau des Stadtbahnbetriebshofs Glocksee der Üstra in Hannover (voraussichtlicher Landeszuschuss insgesamt in Höhe von 37,9 Mio Euro), der Neubau des Busbetriebshofs der KVG Braunschweig in Salzgitter-Lebenstedt (voraussichtlicher Landeszuschuss in Höhe von 8,8 Mio Euro) sowie der Neubau des Busbetriebshofs der DEL-Bus GmbH und Umrüstung für Busse mit alternativen Antrieben (voraussichtlicher Landeszuschuss in Höhe von 7,9 Mio Euro). Im ersten Quartal 2022 soll zudem die überarbeitete Richtlinie zur Beschaffung von Omnibussen in Kraft treten, mit der vor allem emissionsfreie oder emissionsarme Antriebe wie Erdgas, Diesel-hybrid, Batterie und Wasserstoff noch stärker als bisher berücksichtigt werden. Mit voraussichtlich weiteren 27 Mio Euro wird das Land so die Beschaffung von 219 Omnibussen fördern.

Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den ÖPNV auf, in dem insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebs- höfen, Stadtbahnprojekte in Hannover, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) bedacht werden. Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes und des Regionalisierungsgesetzes (RegG). (baf)