Neuer Finanzrahmen für Ausbau
RER- und Regionalzüge stehen im Zentrum der geplanten Loi-Cadre, mit der Frankreich die Finanzierung neuer SERM-Netze und weiterer ÖPNV-Maßnahmen langfristig absichern will; Foto: Stefan von Mach
Mit diesen neuen, S-Bahn-ähnlichen Netzen soll der ÖPNV in insgesamt 26 Metropolregionen deutlich gestärkt werden. Ziel sind dichtere Takte, längere Betriebszeiten und eine bessere multimodale Verknüpfung. Die Loi-Cadre umfasst neben Schienenprojekten auch Express-Buslinien, Straßenbahnprojekte, den Ausbau von multimodalen Knotenpunkten sowie Programme zur Barrierefreiheit. Zudem sieht der Gesetzesrahmen eine stärker zentral koordinierte Governance vor, um Planung, Finanzierung und Umsetzung der geplanten SERM-Netze zu beschleunigen und zu vereinheitlichen.
Die dem Gesetz zugrunde liegen den SERM-Netze verteilen sich auf zahlreiche Regionen. Dazu gehören unter anderem die Metropolräume Bordeaux, Lyon, Lille, Grenoble, Nantes, Rouen, Strasbourg, Toulouse, Montpellier, Marseille, Nice, Orléans, Avignon, Besançon, Clermont-Ferrand und Saint-Étienne. Der Léman Express in der französisch-schweizerischen Grenzregion dient dabei unter anderem als Vorbild.
Ein zentrales Problem im französischen ÖPNV war bisher die Finanzierung. Klassische Haushaltsmittel reichen weder für den laufenden Betrieb noch für die umfangreichen Infrastruktur- und Angebotsausweitungen aus. Neben staatlichen Zuschüssen spielen vor allem der versement mobilité – eine zweckgebundene Lohnsummenabgabe der Arbeitgeber – so wie EU-Anleihen eine Schlüsselrolle. Erstmals sollen mit der Loi-Cadre mehrjährige Zusagen, klarere Zuständigkeiten und abgestimmte Finanzierungsinstrumente den ÖPNV-Ausbau außerhalb des Großraums Paris dauerhaft absichern.
Das neue Gesetz sieht dabei ver stärkte Finanzmittel für SNCF Réseau vor, die jährlich zusätzlich etwa 1,5 Milliarden Euro für Infrastrukturerneuerung und -modernisierung erhalten soll. Ab 2032 sollen jährlich circa 2,5 Milliarden Euro aus Autobahnkonzessionserlösen systematisch über die Loi-Cadre in ÖPNV- und Schienenprojekte fließen, um den chronischen Investitionsrückstand bei den Bahninfrastrukturen zu beenden. Für die SERM-Netze ist ein Gesamtinvestitionsvolumen von etwa 2,7 Milliarden Euro bis 2027 vorgesehen. Insgesamt wird das Investitionsvolumen für die 26 SERM-Projekte auf etwa 15 bis 20 Milliarden Euro geschätzt. Die Loi-Cadre wird voraussichtlich im Laufe des Jahres 2026 im Parlament verabschiedet. (svm)
