Berlin: Kurswechsel zur „Pragmatischen Verkehrspolitik“

Die neue Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) hat im Interview mit der Welt klare Kurskorrekturen benannt.

Anstelle der Bevorzugung einzelner Verkehrsmittel würden alle Verkehrsarten künftig gleichberechtigt behandelt, auch um eine Polarisierung zu beenden. Die Hauptstraßen müssten leistungsfähig bleiben; würde auch dort Tempo 30 gelten, würde dies nur dazu animieren, die Nebenstraßen zu benutzen. Ebenso führe Parkplatzabbau nicht automatisch zu weniger Autos, sondern zu mehr Suchverkehr. Ihr Ziel bleibe es, die Menschen zu klimafreundlicherer Mobilität zu animieren, einer „Verbotspolitik“ erteilte sie eine Absage. Auf jeden Fall müsse der ÖPNV noch attraktiver werden. Gegenwärtig erfolge ferner eine Bestandsaufnahme der Radwegplanung und dann eine Priorisierung. Vor allem sollen Radwege sicherer werden. Die Vorwürfe der Opposition, sie erzeuge „Chaos“ oder sie hätte einen „Bau-Stopp für Radwege“ verfügt, wies sie zurück. (FM)

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