Kommission hält Zugriff auf Fahrzeuge für zentral im Bemühen um mehr Wettbewerb

Nach den Direktvergaben auf der Schiene könnten auch die Direktvergaben auf der Straße fallen, fürchtet der VDV – und hat sich darum mit einem parlamentarischen Abend direkt in Brüssel in die Diskussion zur künftigen Marktordnung eingeschaltet. Die EU-Kommission drängt mit Leitlinien zur Verordnung 1370/07 und mit dem Vierten Eisenbahnpaket auf mehr Wettbewerb, den sie durch fehlenden Zugriff auf Fahrzeuge entscheidend behindert sieht.

„Es hat lange gebraucht, um die EU-Verordnung 1370/2007 auf den Weg zu bringen. Wir würden uns wünschen, nun einige Jahre lang von den Möglichkeiten dieser Verordnung Gebrauch machen zu können.“ Diesen Appell hat am gestrigen Montag der Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Oliver Wolff, in Brüssel an die EU-Kommission gerichtet.
Bei dem parlamentarischen Abend seines Verbandes warnte Wolff die Behörde davor, durch ihre geplanten Leitlinien zur 1370/07 erneut eine Änderung der Rahmenbedingungen für Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen herbeizuführen. Er wies darauf hin, dass es sich bei der Verordnung bereits um einen Kompromiss handele.
Die Kommission will mit den Leitlinien die Auslegung des Gemeinschaftsrechts standardisieren (ÖPNV aktuell 88, 64/12).
Jan Scherp, in der Generaldirektion Mobilität und Transport (DG MOVE) der Kommission zuständig für die Verordnung, hält demgegenüber die Zeit für gekommen, die Ausschreibungs- und Vergabepraxis im öffentlichen Verkehr zu vereinheitlichen. Verschwinden muss seine Ansicht nach der Art. 5 Abs. 6 der Verordnung. Dies würde bedeuten, dass Verkehrsverträge im Eisenbahnverkehr grundsätzlich ausgeschrieben werden müssten.

Mehr zu dem Thema finden Abonnenten von <link abo einzelabo.html external-link external link in new>ÖPNV aktuell in Ausgabe 91/12.

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