Kommentar zum ÖPNV-Recht von Baumeister, Barth, Berschin, Werner erschienen

Die Hamburger DVV Media Group, in der auch „ÖPNV aktuell“ erscheint, hat jetzt zwei gebundene Bände „Recht des ÖPNV“ vorgelegt. Der Herausgeber Hubertus Baumeister (BBG & Partner) und die Autoren Sibylle Barth (BBG & Partner), Felix Berschin (Nahverkehrsberatung Südwest) und Jan Werner (KCW) stellen darin die wichtigsten nationalen und europäischen Vorschriften zusammen, denen sie eine aktuelle Kommentierung anfügen.

 

Durch den wechselseitigen Bezug der Autoren sei „ein bundesweit bislang einmaliges Grundlagenwerk zum deutschen ÖPNV entstanden“, schreibt Baumeister im Vorwort. Einen aktuellen Kommentar hält er schon allein deshalb für erforderlich, weil die aus seiner Sicht insgesamt positive PBefG-Novelle in Details nicht eindeutig sei, so dass er mit weiteren Prozessen rechnet.
Baumeister lobt den Bundesgesetzgeber dafür, dass er sich bei der PBefG-Novelle „dem Einfluss der Interessengruppen weitgehend entzogen hat“, wirft aber auch die Frage auf, „welchen ordnungspolitischen Sinn die Abwehrrechte des eigenwirtschaftlichen Genehmigungsinhabers noch haben, wenn man die erfreulichen Entwicklungen der Fernbusliberalisierung beobachtet“.
Beiträge von Gerhard Probst und Jakob Kunze (beide Probst & Consorten) zum ÖPNV-Marketing sowie Gerrit Landsberg (BBG) und Volker Eichmann (DIFU) zu funktionalen Ausschreibungen runden das Werk ab.
Fundstelle: Recht des ÖPNV, Praxishandbuch, Hubertus Baumeister (Hrsg.), Band 1 Gesetze, 660 S.; Band 2 Kommentar, 854 S.; DVV Media Group, Hamburg, 189 EUR

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