Investitionen auf hohem Niveau

Demnach hat der Bund seine Ausgaben 2025 auf 222 Euro pro Kopf erhöht. Die Allianz appelliert an die Bundesregierung, das Investitionsniveau dauerhaft zu sichern und insbesondere für den „überfälligen Kapazitätsausbau“ langfristig mehr Mittel bereitzustellen. Außerdem fordert das Verkehrsbündnis eine neue Finanzierungsarchitektur. Nur so könnten Aus- und Neubauprojekte auf verlässlich und über mehrere Jahre finanziert werden.

Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege: „Deutschland hat es in den vergangenen zwei Jahren geschafft, die Investitionen in das Schienennetz deutlich zu steigern.“ Jedoch sei es völlig unverständlich, dass trotz des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität der Aus- und Neubau des Schienennetzes weitgehend „auf der Strecke bleibe“. Zudem dürften Investitionen ins Schienennetz nicht Jahr für Jahr davon abhängig gemacht werden, wie viel im Bundeshaushalt übrigbleibt. Der Geschäftsführer von SCI Verkehr, Alexander Borchers, ergänzte: „Das Sondervermögen darf nicht dazu führen, dass wir die Eisenbahn von gestern neu bauen. Jeder investierte Euro muss das Netz leistungsfähiger, digitaler und robuster machen – für mehr Kapazität, mehr Zuverlässigkeit und die Herausforderungen von Klima, Demografie und Verteidigung.“ Insgesamt ist der Allianz zufolge eine klare Steuerung durch den Bund überfällig. Flege: „Ziel muss es sein, dass die Kapazitäten des Schienennetzes ausreichen für pünktliche Züge und besser aufeinander abgestimmte Anschlüsse.“ Der Bund arbeite schon lange an einem Konzept für den Deutschlandtakt, in dem Aus- und Neubaumaßnahmen für den Personen- und Güterverkehr klar priorisiert werden sollen. Dieses sogenannte Etappierungskonzept sei das Gerüst für den seit Jahren angekündigten Infraplan. Um diesen finanziell zu hinterlegen, habe die Koalition einen Eisenbahninfrastrukturfonds angekündigt. All dies lasse aber noch auf sich warten. (mab)