Geis-Gruppe mit Eilantrag vor OLG Thüringen gescheitert – Zuschlag an Veolia durch den Landkreis Hildburghausen bereits erfolgt

Der Landkreis Hildburghausen hat am Dienstag VTD Veolia Verkehr den Zuschlag für den gesamten Regionalbusverkehr erteilt. Dem war eine für den Kreis positive Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Thüringen in Jena vorausgegangen.

Dieses hatte dem von BBG & Partner in Bremen vertretenen Aufgabenträger am Freitag im Eilverfahren de facto erlaubt, den Zuschlag zu erteilen. Der Landkreis müsse nicht warten, bis über die Vergabeprüfung der Bietergemeinschaft Geis & Zuber (GZ) Werratal/Geis im Hauptverfahren entschieden worden sei, heißt es sinngemäß in dem Beschluss, der der Redaktion in Kopie vorliegt. Die unterlegenen Bieter müssen auch die Kosten des Eilverfahrens tragen. Sie hatten es nach ihrer Niederlage vor der Vergabekammer Thüringen (zuletzt ÖPNV aktuell 79+80/11) angestrengt.

„Ich freue mich, dass wir im schönen Freistaat Thüringen unseren ersten Auftrag bekommen haben“, kommentierte Veolia-Regionalleiter Nord-Ost Andreas Trillmich den Zuschlag in dem Kreis, dessen ÖPNV durch die Insolvenz des ebenfalls zur Geis-Gruppe gehörenden Linienverkehrskooperation (LVK) Hildburghausen  vollkommen aus dem Gleichgewicht geriet (s.a. „Menschen“). Der Zuschlag ist erst mit der Entscheidung im Hauptverfahren vor dem OLG rechtssicher. Zudem streiten Kreis und die ebenfalls zur Geis-Gruppe gehörende NVG HBN vor dem Verwaltungsgericht Meiningen um PBefG-Genehmigungen.

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