ERG stößt bei DB-Wettbewerbern auf Ablehnung

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und die Wettbewerberverbände Mofair und Netzwerk Privatbahnen haben den Entwurf der Bundesregierung für ein neues Eisenbahnregulierungsgesetz (ERG) kritisiert.

Der VDV kritisierte eine Fokussierung auf die Deutsche Bahn (DB) sowie kostentreibende Vorschläge, die den Bahnverkehr verteuerten und den Wettbewerb erschwerten. „Die kleinen und mittleren Bahnen, die mit schwierigen Nachfragebedingungen und perspektivisch mehr als unsicherer Finanzierung Daseinsvorsorge betreiben, werden im Grundsatz dem Marktführer gleichgestellt“, erklärte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff.
Aus Sicht der konkurrierenden Verbände erreicht der Entwurf sein Ziel nicht, den Wettbewerb durch eine stärkere Regulierung zu befördern und so die Trennung von Netz und Betrieb überflüssig zu machen. Vielmehr könne die auch künftig ihre Wettbewerber diskriminieren und Gewinne aus der Infrastruktur über die Holding in den Konzern abführen, bemängelt Mofair. Bei der Regulierung der Trassenentgelte würden rund 60 bis 70 % der Kosten vor der Betrachtung durch die Bundesnetzagentur geschützt, obwohl gerade hier offensichtlich Reserven bestünden. Die Verbände verwiesen auf nichtbundeseigene Bahnen, die bei gleichem Sicherheitsstandard 30 % günstiger bauten als die DB. 

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