BVWP: 264,5 Mrd Euro bis 2030

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030) vorgestellt. Dieser legt fest, in welche Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen der Bund bis 2030 investiert.

Dobrindt: „Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Mrd Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und die Mobilität in Deutschland beschleunigen. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive.“ Dabei setze man klare Prioritäten: Gestärkt würde das Prinzip Erhalt vor Neubau. Dabei würden rund 70 Prozent in der Erhalt investiert.
Der BVWP 2030 enthält rund 1000 Projekte mit dem Gesamtvolumen von 264,5 Mrd Euro, 91 Mrd Euro mehr als beim BVWP 2003. Davon entfallen 49,4 Prozent auf die Straße, 41,3 Prozent auf die Schiene und 9,3 Prozent auf Wasserstraßen. Zu den Schienenprojekten zählen unter anderem das NRW-Großvorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX). Die Neubauprojekte sind nach dem nationalen Prioritätenkonzept als „Vordinglicher Bedarf“ (VB) eingestuft, darin gekennzeichnet die Projekte zur Engpassbeseitigung. (VB-E).
Die Öffentlichkeit kann sich an der weiteren Entwicklung des Entwurfs zum BVWP 2030 beteiligen. Nach einer am 21. März gestarteten sechswöchigen Beteiligungsphase soll der Plan überarbeitet und vom Kabinett beschlossen werden.