Bis 2015 fehlen 1,5 Mrd. EUR für Schienenausbau
Die Bundesregierung sieht im Zeitraum von 2011 bis 2015 bei den Schienenwegen eine Finanzierungslücke von 1,0 bis 1,5 Mrd. EUR. Dies geht aus dem Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) hervor, den das Bundesverkehrsministerium am 15. Dezember 2011 vorgelegt hat. Mit 12,6 Mrd. EUR ist demnach der Erhaltungsbedarf im genannten Zeitraum gedeckt. Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) soll auch über das Jahr 2013 hinaus beibehalten werden, heißt es in dem Entwurf.
Bei Aus- und Neubau gebe es einen Bedarf von 7,5 bis 8 Mrd. EUR, dem verfügbare Mittel von 6,4 Mrd. EUR gegenüberstehen. Der verbleibende Mittelbedarf für die bereits im Bau befindlichen Vorhaben beläuft sich insgesamt auf knapp 8,5 Mrd. EUR. Für die Installation des Leit- und Sicherungssystems ERTMS/ETCS sieht der Plan bis 2015 insgesamt 555 Mio. EUR vor. Nicht vorgesehen sind im IRP bis 2015 die Hauptteile der Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe – Basel, der Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, die Knoten Frankfurt/Main, Hamburg, Mannheim und München, die Y-Trasse sowie der Hauptteil des Rhein-Ruhr-Expresses (RRX).