Beschleunigung Schiene: Erste Fortschritte

Nach einem halben Jahr ziehen Bund und Branche nun eine erste Bilanz. Dazu Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene: „Der Anfang ist gemacht. Die Kommissions-Empfehlungen sind wichtig, um die verkehrspolitischen Ziele zu erreichen.” Ein Marktanteilswachstum der Güterbahnen auf 25 Prozent und die Verdopplung der Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr ließen sich nur im engen Schulterschluss erreichen. „Bei aller Freude: Ein Großteil des Weges liegt noch vor uns”, unterstreicht Flege.

Grundsätzlich zeige der Bericht, dass in allen fünf Handlungsfeldern Fortschritte erreicht wurden. Zu den Feldern gehören die kapazitätsorientierte Nutzung des Bestandnetzes und die Forcierung der Hochleistungskorridore, die beschleunigte Umsetzung kleiner und mittlerer Maßnahmen sowie die Elektrifizierung, kapazitätsfördernde Finanzierungsmodelle, optimiertes Planen und Bauen sowie zusammengefasste, wesentliche legislative Maßnahmen. Rund 80 Prozent der Maßnahmen befinden sich bereits in Umsetzung oder werden für diese vorbereitet. Bei 13 Maßnahmen dauert die Prüfung noch an. Die Bundesregierung berücksichtigt Empfehlungen der Beschleunigungskommission unter anderem bereits beim Genehmigungsbeschleunigungsgesetz und bei der Novelle des Bundesschienenwegeausbaugesetzes. Dazu Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP): „Der Großteil der Vorschläge, die die Expertinnen und Experten der Beschleunigungskommission als Bindeglied zwischen Regierung und Branche erarbeitet haben, sind bereits in der Umsetzung. Jetzt heißt es dranbleiben.“ (baf)