Aufhebung im E-Netz Mittelsachsen rechtssicher

Der Verkehrsverbund Mittelsachsen (VMS) hat auf die „sofortige Beschwerde“ gegen den Beschluss der Vergabekammer (VK) Leipzig vom 4. Februar 2013 verzichtet. Die Frist dafür ist gestern, 18. Februar, abgelaufen. Damit ist das Vergabeverfahren im „Elektronetz Mittelsachsen“ rechtskräftig aufgehoben.

VMS-Geschäftsführer Harald Neuhaus hat für „demnächst“ ein neues Vergabeverfahren angekündigt. „Es bleibt das Ziel, eine qualitativ hochwertige Instandhaltung und damit eine langfristige Fahrzeugverfügbarkeit sicherzustellen“, erklärte der SPNV-Manager.
DB Regio hatte vor der VK Leipzig erreicht, dass ein Bieter für die getrennt ausgeschriebene Fahrzeuginstandhaltung sich auch um den Betrieb bewerben darf (ÖPNV aktuell 10, 6/13).
Neuhaus nannte keine Details der Neuausschreibung. Allerdings hatte er im Vorfeld erklärt, der VK-Beschluss biete „für das neue Verfahren ausreichend Rechtssicherheit“. Unter anderem sei festgestellt worden, dass der VMS die Fahrzeuge einschließlich der langfristigen Instandhaltung bestellen darf.
Per Pressemitteilung hatte der Besteller den heutigen Ersteller und Beschwerdeführer DB Regio für Mängel kritisiert, „die bei einer qualitativ hochwertigen Instandhaltung nicht so häufig auftreten dürften“, insbesondere bei Türen, Toiletten und Neigetechnik. Unterstellt wurde dabei, dass DB Regio Südost in seiner Reoparaturpolitik „auf eine interne Unternehmenspolitik Rücksicht nehmen“ müsse.
Hingegen vertrat der Chef von DB Regio Südost, Stephan-Georg Wigger, die Ansicht, dass erst das Auseinanderreißen von Betrieb und Instandhaltung die Qualität im Nahverkehr aufs Spiel setzt. Ähnlich hatten sich auch die großen DB-Wettbewerber im VDV geäußert (ÖPNV aktuell 10/13). DB Regio Südost betont in einer Unternehmensbroschüre, die eigenen Kunden seien „zufriedener als die Gesamtheit der Kunden der DB Regio AG“.

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