Aufgabenträger darf Direktvergabe splitten
Abermals hat die DB ihr Interesse an offenen ÖPNV-Märkten unterstrichen. Das OLG Koblenz kippte einen Teil der Idar-Obersteiner Stadtbus-Direktvergabe an Rhenus Veniro VIO.
Die Edelsteinstadt Idar-Oberstein, mit 28.000 Einwohnern die größte Kommune im Landkreis Birkenfeld, will ihren Stadtbus auch nach dem 30. Juni 2015 ausschließlich vom Privatisierungspartner Rhenus Veniro VIO erbringen lassen – für sieben bis zehn Jahre.
Doch gegenüber 2007, als VIO das Gesamtnetz noch einmal eigenwirtschaftlich beantragen konnte, haben sich wichtige Parameter verändert. Infolge des Bevölkerungs- und Schülerrückgangs lässt sich nur noch die Spitzenlast eigenwirtschaftlich erbringen.
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