Arbeitskammer Saarland für ÖPNV-Strukturreform im Land
Die Vertretung aller Arbeitnehmer im Saarland hält den Saar-VV in heutiger Form für überholt. Sie plädiert für einen Aufgabenträgerverbund und einen Saarlandtarif.
Im Saarland beschäftigte Arbeitnehmer sind Zwangsmitglieder der Arbeitskammer. Als öffentlich-rechtliche Einrichtung bildet sie ein Pendant zur IHK, Handwerkskammer und ähnlichen Kammern der Wirtschaft.
Wie Arbeitnehmer von und zu ihrer Arbeitsstätte gelangen, ist für die AK also eine wichtige Fragestellung. Ebenso auch, welche Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten im ÖPNV gelten. Am 10. März hat die Institution daher eine „kritische Analyse“ zum saarländischen Nahverkehr vorgelegt. Das Werk kann als Einführung in Strukturen, Akteure und Wirkmechanismen der Branche insgesamt und speziell im Saarland gelesen werden – wenngleich die mitunter hochkomplizierten Zusammenhänge nicht in jedem Fall durchdrungen werden. Gleichwohl ist das Werk eine beachtenswerte Bestandsaufnahme, die unter anderem die Finanzströme im kleinsten Flächenland dokumentiert.
Für AK-Hauptgeschäftsführer Thomas Otto ergibt sich aus der Analyse ein klarer Handlungsauftrag: „Wir brauchen im Saarland eine Bündelung der Kompetenzen im Nahverkehr, ohne dabei die Verantwortlichkeiten auf kommunaler Ebene außer Acht zu lassen.“ Was hier noch verklausuliert daherkommt, wird in der Analyse selbst wesentlich klarer formuliert: Die Arbeitskammer fordert einen Aufgabenträgerverbund („ZPS neu“), der für Nahverkehrspläne und Wettbewerb, aber auch für Marketing und Vertrieb zuständig ist. Die Verkehrsunternehmen, bislang Träger des Saar-VV, sollen künftig nur noch über einen Kooperations- und Dienstleistungsvertrag eingebunden sein.
