Ab 2016 fließt DB-Dividende zu 100 % in die Schiene

Der Bund wird seine DB-Dividende ab 2016 zu 100 % in die Schiene stecken. Das hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am vergangenen Dienstag (11. November 2014) vor Medienvertretern auf dem Berliner Hauptbahnhof unterstrichen.

Anlass war die Einigung zwischen Bund und DB über die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Bahninfrastruktur (LuFV II). Sie ist in der Nacht vom Bundestag gebilligt worden. Danach stellt der Bund im Zeitraum 2015 bis 2019 im Durchschnitt 4 Mrd. EUR jährlich für Ersatzinvestitionen zur Verfügung. Sie setzen sich aus Haushaltsmitteln und einem steigenden Anteil an der Bahndividende zusammen. Die DB verpflichtet sich zudem, jährlich 1,6 Mrd. EUR aus Eigenmitteln für die Instandhaltung aufzuwenden. Damit stehen für Instandhaltung und Ersatzinvestitionen künftig jährlich durchschnittlich 5,6 Mrd. EUR zur Verfügung. Bisher waren es 4,6 Mrd. EUR. Die einzelnen Jahresscheiben werden entsprechend dem Bedarf unterschiedlich groß ausfallen.