Infrastruktur: Bedeutung wächst

DVF-Präsidiumsvorsitzender Dr. Pierre Dominique Prümm verwies auf die Bedeutung der Infrastruktur für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Militärische Mobilität sei mittlerweile ein zentrales Ziel der Verkehrspolitik. „Nicht umsonst hat die Bundesregierung das NATO-Ziel von 1,5 Prozent des BIP für Investitionen in die militärisch nutzbare Infrastruktur bekräftigt. Das unterstreicht die Bedeutung, die tragfähige Brücken, Straßen und Schienenwege sowie logistische Infrastrukturen in Häfen und Flughäfen auch für unsere Sicherheit haben.“ Damit habe die Politik eine doppelte Verantwortung, die Infrastruktur nicht nur schnell verteidigungsfähig zu machen, sondern auch langfristig auf eine sichere Grundlage zur stellen. Prümm: „Dieser Investitionsbedarf muss zusätzlich zu den ohnehin für die Sanierung der Verkehrswege notwendigen Finanzmitteln abgesichert werden.

Der Präsidiumsvorsitzende forderte darüber hinaus eine engere Zusammenarbeit zwischen Mobilitäts- und Verteidigungssektor. „Für die praktische Verteidigungsbereitschaft ist eine enge Koordination zwischen zivilen und militärischen Bereichen nötig. Hierfür ist Anfang des Jahres der Nationale Sicherheitsrat geschaffen worden. In diesem Gremium sollte der Verkehrssektor über das Bundesverkehrsministerium einen festen Platz haben – nicht nur anlassbezogen.“ Derzeit behinderten bürokratische Hürden wie „endlose Planungs- und Genehmigungsverfahren“, Beschaffungsregeln und unterschiedliche Auslegungen von Sondergenehmigungen sowohl die Verkehrswirtschaft als auch die Bundeswehr.

Bodemann betonte, dass es angesichts der sicherheitspolitischen Lage in Europa, des zur Verfügung stehenden Finanzrahmens und der Notwendigkeit zur Stärkung der nationalen Resilienz sinnvoll sei, künftige Investitionen, wo immer möglich, so zu gestalten, dass diese sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können. Dies betreffe insbesondere Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Hinsichtlich der notwendigen Redundanz erläuterte der Generalleutnant: „Auch hier leiten sich aus den Planungen für einen zeitgerechten und reibungslosen Aufmarsch wesentliche Folgerungen ab. Der Operationsplan Deutschland sieht neben einer Hauptplanung auch Alternativ- und Notfallplanungen für den Aufmarsch vor, um auf alle möglichen Eventualitäten bis hin zur Sabotage oder sogar zu Angriffen zum Beispiel auf Brücken und Eisenbahnverbindungen rasch und flexibel reagieren zu können.“ Diese Planungen würden alle Verkehrsträger betreffen. Daher sei es von großer Bedeutung, dass es neben der Finanzierung zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr auch einen Finanzrahmen für die Ertüchtigung der Verkehrsinfrastruktur gebe. „Diesbezüglich liefert die Bundeswehr die aus ihrer Sicht notwendigen Informationen für eine erforderliche Ertüchtigung von Verkehrsinfrastruktur, abgeleitet aus den Prioritäten der Verlegeplanungen.“ (mab)