ApS zur Schieneninfrastruktur

Entsprechend haben die Koalitionsparteien angekündigt, den Reformstau anzugehen und eine gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte für das Schienennetz zu schaffen. Geplant ist, die Infrastrukturgesellschaften DB Netz sowie DB Station & Service in eine neue, gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte zu überführen. Bislang muss die Infrastruktursparte der Deutsche Bahn Gewinne an den Mutterkonzern abführen. Mit der geplanten gemeinwohlorientierten Infrastruktur würden Gewinne innerhalb der Sparte verbleiben.

Essenziell bei diesem Vorhaben sind aus Sicht der Allianz pro Schiene (ApS) klare Ziele des Bundes. Die Herausforderung sei zweifellos enorm. Der Geschäftsführer der Allianz, Dirk Flege: „Gemeinwohlorientierung bedeutet, der Bund muss die Schieneninfrastruktur so entwickeln, dass deutlich mehr Menschen und Güter auf der Schiene transportiert werden können.“ Ein leistungsfähigeres Netz müsse also im Mittelpunkt stehen. Der Leiter Verkehrspolitik bei der Allianz, Andreas Geißler, ergänzt: „Entscheidend für deutlich mehr Verkehr auf der Schiene ist eine größere Kapazität des Schienennetzes mit ausreichenden Wachstumsreserven. In der Vergangenheit hat der Bund die Infrastruktur bei der Schiene zu oft auf Kante genäht und Reserven im Netz vernachlässigt. Insgesamt ist das Schienennetz in den vergangenen 30 Jahren sogar geschrumpft.“

Zu einer gemeinwohlorientierten Schieneninfrastruktur gehören für die Allianz auch die Bahnhofsgebäude. Bislang seien diese aber – anders als die Bahnsteige – nicht Teil der Infrastrukturfinanzierung des Bundes. Geißler: „Für die Nutzer des Schienenverkehrs bilden Bahnsteige und Empfangsgebäude eine Einheit. Sie erwarten zu Recht, dass auch diese Infrastruktur insgesamt in einem guten Zustand ist. Die bisherige Anforderung, dass sich Bahnhofsgebäude aus Mieteinnahmen komplett selbst finanzieren müssen, ergibt keinen Sinn.“ Bahnhofsgebäude spielten für die Wachstumsziele im Personenverkehr eine zentrale Rolle und müssten in die künftige Finanzierungsstruktur des Bundes integriert werden. Für den weiteren Prozess sei es nun wichtig, die Bahnbranche, die Verbände und auch die Opposition in die Ausgestaltung der gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte einzubeziehen. (mab)