SPD legt Postionspapier zum autonomen Fahren vor

Das schreibt die SPD-Bundestagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der Partei Isabel Cadamartori auf LinkedIn in einem Beitrag, in dem sie das Positionspapier bewirbt. Demnach werde autonomes Fahren kommen, wie man am Beispiel Waymo in München erkennen könne. "Die Frage ist nur noch, für wen", so Cademartori weiter.

Drei wesentliche Punkte stehen im Positionspapier: Erstens fordert die SPD zwei Modellregionen für autonomes Fahren - eine ländliche und eine urbane. Große, zusammenhängende Bediengebiete seien gegenüber vielen kleinen Testprojekten zu bevorzugen. Zweitens fordert die SPD regulatorisch einen "kommerziellen Vorbetrieb" zu erleichtern, statt wie bisher auf Testbetrieb zu setzen. Entsprechend müssten Regeln aus der Zeit mit Fahrpersonal angepasst werden. Als Beispiel führt Cademartori die Rückkehrpflicht zum Betriebssitz an. Drittens will die SPD mit ihren Vorschlägen Europas technologische Souveränität sichern. Eigene Kompetenzen in den Bereichen Software, Halbleiter und Karten müssten gesichert werden. Behörden sollen dauerhaft Zugriff auf Betriebs- und Sicherheitsdaten haben.

Mit ihren Vorschlägen will die SPD auch absichern, dass es bei der Einführung von autonomem Fahren sozial gerecht zugeht. Der 16-Jahrige auf dem Weg zum Fußballtraining müssen genauso von den Möglichkeiten profitieren können wiedie 78-Jährige, die ihren Führerschein abgegeben hat, schreibt Cademartori. "Das ist keine Spielerei. Da ist Daseinsvorsorge." (gk)