Verfahren aus Baden-Württemberg eröffnen den monatlichen Convia-Überblick zu Wettbewerbsverfahren im Busverkehr. Angesichts veränderter Rahmenbedingungen stehen nicht mehr so stark Effizienzgewinne, sondern Qualitätsvergaben zur Diskussion.

In Hamburg werde die S-Bahn von den Fahrgästen „durchweg schlechter bewertet als die U-Bahn“, lautet die Diagnose von Verkehrssenator Anjes Tjarks auf einem kürzlichen Fachforum. Das sei „auch daraus erklärbar, dass die S-Bahn ein Unternehmen des Bundes ist“, so der Grünen-Politiker.

Noch basiert der Ausgleich zum Deutschland-Ticket auf dem Corona-Rettungsschirm, das heißt auf Fahrgastzahlen des Jahres 2019, die auf die Gegenwart fortgeschrieben wurden. Ab 2026 muss jedoch ein neues System greifen. Wie es aussehen soll, hat der BDO in einem Positionspapier skizziert.

Wie geht es weiter mit dem ÖPNV in Baden-Württemberg? Praktiker aus dem WBO suchen am 26. Juni 2024 in Sindelfingen mit Vertretern von Aufgabenträgern, Ministerium und Verkehrsverbund nach Lösungswegen.

Bezüglich der Direktvergabe an die Kreiseigene West-Verkehr ist es dem Kreis Heinsberg nach eigenem Bekunden im Rahmen des Vorprüfungsverfahrens der EU-Kommission in den letzten drei Jahren „offenbar nicht gelungen, die Argumente hinsichtlich der EU-beihilferechtlichen Relevanz … gänzlich zu widerlegen“.

ÖPNV-Unternehmen und ihre Personalabteilungen werden einen Kulturwandel durchlaufen müssen, wollen sie das Spannungsfeld aus volkswirtschaftlich notwendiger Ausschöpfung des Arbeitskräftepotenzials und individuellen Arbeitsgestaltungsbedürfnissen beherrschen. Aber auch der regulatorische Rahmen braucht ein Update.

Die zunehmend schwierige Kosten- und Ertragslage befeuert hierzulande eine Diskussion über die Anpassung von Kostenindizes, wie aus der Branche zu hören ist. Ein Blick nach Lettland kann hierzu vielleicht juristische Impulse liefern.

Bund und Länder haben sich im Vermittlungsausschuss auf einen Kompromiss zum Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) geeinigt. Neben unstrittigen Punkten, unter anderem der Option zur Instandhaltungsfinanzierung durch den Bund, sieht der Kompromiss dies vor:

Die Citymaut für die Geschäftsviertel von Manhattan liegen auf Eis, und zwar auf unbestimmte Zeit. Kathy Hochul, die Ministerpräsidentin des US-Bundesstaates New York, hat die landeseigene Verkehrsgesellschaft MTA eigenen Angaben zufolge in diesem Sinne angewiesen.

Auch für Mai 2024 hat Convia neue, europaweit gemachte Vergabeverfahren im deutschen Bus-ÖPNV ausgewertet.

Die ÖPNV-Aufgabenträger sind ohne einen Finanzausgleich nicht dazu verpflichtet, saubere Busse gemäß dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge zu beschaffen.