Weitere Meldungen aus Politik & Recht

NaNa
07.06.2017
Politik & Recht

Cottbus: Stadträte sorgen sich um Tram

Aus Sicht der Cottbusser Stadträte hat die Straßenbahn für das Land Brandenburg keine Priorität.

NaNa
07.06.2017
Politik & Recht

„Kombination von Konsens, Konkurrenz und Kompromiss“

Naht die Frist, erfahren bewusst aufgeschobene oder lange verschleppte Vorhaben häufig den entscheidenden Schubs. Das ist in Österreich und den USA nicht anders als in Deutschland.

NaNa
06.06.2017
Politik & Recht

Dobrindt: Planungen beschleunigen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Strategie vorgelegt, mit der das

Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten beschleunigt werden soll. Seine Vorschläge basieren auf der Arbeit des Innovationsforums Planungsbeschleunigung. Ihm gehörten Vertreter aus Bund, Ländern, Verbänden und Wissenschaft an.

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NaNa
02.06.2017
Politik & Recht

BMVI-Spitze gegen Beschränkungen für Flixbus

Nach der jüngsten IGES-Studie hat Flixbus 91,6 % Marktanteil in Deutschland. Nun kommen auch die 0,6 % Anteil von ÖBB Hellö hinzu: Nun wächst die Schar derjenigen, die eine kartellrechtliche Regulierung fordern. Flixbus nutzt Fachveranstaltungen und Medien für eine Gegenoffensive. Von der jetzigen Spitze des BMVI braucht der Branchenprimus jedoch keinen Druck zu...

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