Verwaltungsgericht verbietet LNVG Weitergabe seiner 45a-Daten an Aufgabenträger – GVN erwartet nun Verschiebung der „Verländerung“.

Mit einer kleinen Anfrage haben die Grünen die wachsende Zahl von eigenwirtschaftlichen Gegenanträgen gegen geplante kommunale Direktvergaben thematisiert. Die Fälle Pforzheim und Hildesheim werden namentlich benannt, Oldenburg noch nicht. Dass im SPNV neuerdings inzwischen ein Beschäftigtenübergang beim Betreiberwechsel grundsätzlich vorgesehen ist, nicht aber...

Im regionalen Schienenverkehr in Baden-Württemberg soll die Pünktlichkeit der Züge verbessert und die Sicherheit der Fahrgäste wie des Personals erhöht werden. Darauf haben sich Vertreter der Landesregierung mit DB, Abellio und Go Ahead verständigt.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes voran, um vollautomatisiertes Fahren zuzulassen. Er will damit Rechtssicherheit für die Autofahrer schaffen.