Weitere Meldungen aus Politik & Recht

NaNa
28.07.2016
Politik & Recht

Baden-Württemberg: Gemeinsam für mehr Pünklichkeit und Sicherheit

Im regionalen Schienenverkehr in Baden-Württemberg soll die Pünktlichkeit der Züge verbessert und die Sicherheit der Fahrgäste wie des Personals erhöht werden. Darauf haben sich Vertreter der Landesregierung mit DB, Abellio und Go Ahead verständigt.

NaNa
27.07.2016
Politik & Recht

Gesetz zu autonomem Fahren soll kommen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes voran, um vollautomatisiertes Fahren zuzulassen. Er will damit Rechtssicherheit für die Autofahrer schaffen.

NaNa
27.07.2016
Politik & Recht

„System immer noch unterfinanziert“

Das formale Ende des RegMittel-Streits rückt näher. Nach einigem Hin und Her haben sich nun auch die Ostländer geeinigt, wie der für sie bestimmte Zuschlag von 199 Mio EUR aufgeteilt wird. Nach der Sommerpause soll der Bund das entsprechende Gesetz und die zugehörigen Rechtsverordnungen erlassen. Auch der Busverkehr hofft auf sein Stück vom Fell des frisch...

NaNa
27.07.2016
Politik & Recht

VDV: Schieflage zu Lasten der Schiene setzt sich fort

Der VDV hat seine Kritik an der Schieflage zu Lasten der Schiene erneuert. Weiteren Nachbesserungsbedarf sieht der VDV bei der absehbaren Unterfinanzierung der Projekte, den fehlenden Nahverkehrsprojekten auf der Schiene und beim Ausbau der Großknoten.