Weitere Meldungen aus Politik & Recht

NaNa
19.07.2016
Politik & Recht

Haushalt 2017: Plus für Infrastruktur

Die Ausgaben des Bundesverkehrsministeriums werden 2017 mit rund 26,8 Mrd Euro um zirka 2,25 Mrd Euro über dem Vorjahresniveau liegen.

NaNa
19.07.2016
Politik & Recht

„Quantensprung“ – DB hält Senkung von Netzentgelten für „erwägenswert“

Die (von Fahrgastverbänden, SPNV-Bestellern oder Bahngewerkschaften geforderte) spürbare Absenkung der Trassenentgelte erfordert nach Einschätzung der DB „grundlegende Anpassungen im Ordnungsrahmen“.

NaNa
18.07.2016
Politik & Recht

Ja zu Eisenbahnregulierungsgesetz

Nach der Verabschiedung durch den Bundestag hat der Bundesrat am 8. Juli das Eisenbahnregulierungsgesetz gebilligt. Zusätzlich wurden zwei Entschließungen gefasst.

NaNa
15.07.2016
Politik & Recht

Neues ÖPNV-Gesetz: Saarbrücken sieht sich benachteiligt

Einen jährlichen Schaden von bis zu 10 Mio Euro erwartet die Stadt Saarbrücken durch das neue saarländische ÖPNV-Gesetz, das am 13. Juli 2016 im Parlament auf den Weg gebracht wurde.

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